Samstag, 27. September 2014

Putins Rußland: Personenkult 1 - Lied "Путин президент"

Президент, президент, все спешат к тебе
Наступает момент поворот судьбы
Чтобы Крым не погряз на ...
Стань гарантом для нас мира на земле

Действуй, Путин, русский президент
И затми героев кинолент
У России сильный аргумент
Путин, Путин, Путин президент

Будет солнце сиять разгоняя дым
И счастливым опять станет русский Крым
Миллионы дверей он открыть готов
Для детей, матерей, дедов и отцов

Действуй, Путин...

Людий Браво кричат, пляшут и поют
В небе звезды блестят, и гремит салют
Это наш президент, мудро поступил
Севастополь и Крым присоединил

Действуй, Путин...

07.09.2014, г. Одинцово, Московская обл.

Mittwoch, 24. September 2014

Putins Krieg gegen die Ukraine: Alexej Lyshenkow und die OSZE

In einigen Fällen gelang es Putin, sein Personal auch international auf strategisch wichtigen Positionen unterzubringen. Ein Beispiel dafür ist Alexej Lyshenkow, der zunächst im russischen Außenminister unter Sergej Lawrow arbeitete und dann zur OSZE delegiert wurde, wo er die Leitung der Abteilung für grenzüberschreitende Bedrohungen leitet - die Abteilung, der die Beobachtung der russischen Aggression gegen die Ukraine übertragen wurde. Kein Wunder, daß die Lyshenkow unterstehenden "Beobachter" nie bestätigen konnten, daß täglich russische Militärkolonnen die Grenze zur Ukraine überquerten.

Дмитрий Тымчук 24.09.2014

Sonntag, 21. September 2014

Offenes Rußland: Neustart

2001 gründeten die AG Yukos und Michail Chodorkowski die Nichtregierungsorganisation "Offenes Rußland" (Открытая Россия - Open Russia). Nach der Verhaftung Chodorkowskis und der Zerschlagung von Yukos mußte auch diese Organisation ihre Arbeit einstellen. Nun, im September 2014, wurde diese wieder aufgenommen, um die Kräfte in Rußland zu vernetzen, die sich für einen offenen, europäischen Weg Rußlands auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit und Kontrolle der Macht einsetzen. Die Internetseite von "Offenes Rußland" existiert bislang nur in russischer Sprache. Wichtige Dokumente werden aber auch auf der englischen Version der Internetseite Michail Chodorkowskis publiziert.

Freitag, 19. September 2014

Putins Rußland: Für immer mit Simbabwe

Der russische Außenminister Sergej W. Lawrow verkündete am 16. September 2014 stolz, daß die Zusammenarbeit zwischen Rußland und Simbabwe auf der Grundlage gegenseitiger Achtung, eines "gemeinsamen Verständnisses der Völker" beider Länder und gemeinsamer politischer Positionen ausgebaut werde. Die Erklärung schließt mit der Versicherung, daß Simbabwe "für immer" mit Rußland zusammengehen werde. Stärker kann ein Außenminister dem eigenen Land eigentlich kaum drohen.

Internetseite des russischen Außenministeriums 16.09.2014

Donnerstag, 18. September 2014

Putins Rußland: Der Raub von Baschneftj

Die Nachricht, daß der Hauptaktionär von Baschneftj, Wladimir P. Jewtuschenkow, wegen der Anschuldigung "Geldwäsche" unter Hausarrest gestellt wurde, ging am 16. September 2014 wie eine Schockwelle durch die russischen Medien und wird seitdem heiß diskutiert. Baschneftj (Башнефть) - der Name ist eine Abkürzung für Башкирская нефть, Baschkirisches Öl - ist eines der reichsten und gewinnträchtigsten Unternehmen Rußlands. Ihren Sitz hat die Firma in Ufa, der Hauptstadt Baschkiriens.

Die 1946, zu Sowjetzeiten, gegründete Firma gelangte in den wilden 1990er Jahren zunächst in die Hände von Ural M. Rachimow, des Sohns des damaligen Präsidenten Baschkiriens Murtasa G. Rachimow. Dieser verkaufte sie ungefähr 2009 an die Aktiengesellschaft Sistema, deren Hauptaktionär (63%) Wladimir P. Jewtuschenkow (* 1948 im Smolensker Gebiet in Westrußland) ist.

Auch wenn die Beurteilungen der Person Jewtuschenkows und verschiedener Nebenaspekte der Vorgänge der letzten Tage unterschiedlich ausfallen, sind sich doch alle Kommentatoren einig, daß es sich beim Hausarrest nicht um ein Rechtsverfahren, sondern um eine schon unzählige Male im Putin-Rußland praktizierte Form der kostenarmen oder kostenlosen Enteignung von Privateigentum handelt, für das sich eine andere, Putin sehr nahe stehende Person interessiert. Die Identität dieser Person wird deutlich werden, sobald Baschneftj, komplett oder in Einzelteilen, einen neuen Eigentümer erhält. Am häufigsten wird vermutet, daß es sich dabei um den Chef des schwer angeschlagenen Konzerns Rosneftj, Igor I. Setschin, handelt.

Aufgrund des Ausmaßes dieses Raubes wird er oft mit der Enteignung von Yukos und der Verhaftung und Verurteilung von Michail Chodorkowski verglichen. Gemeinsam ist beiden, daß auf rechtsnihilistischem Weg - unter Vorspiegelung eines strafrechtlichen Verfahrens, de facto aber völlig willkürlich - Privateigentum geraubt und an eine oder mehrere andere Personen vergeben wird. Im Unterschied zu Chodorkowski war Jewtuschenkow aber nie politisch aktiv, hat nie von der Regierungslinie abweichende Meinungen geäußert. Mischten sich bei Yukos noch politische Motive mit wirtschaftlichen Begehrlichkeiten, handelt es sich Baschneftj bereits um reinen, unverfälschten Raub unter dem Schirm des Putin-Regimes. Um den Beleg dafür, daß jeder Privatbesitz in Rußland nur temporär ist, bis zu dem Zeitpunkt, an dem dieser Besitz einen Anderen, Mächtigeren, Einflußreicheren interessiert.

Siehe unter anderem
Евгениий Чичваркин 17.09.2014
Юлия Латынина 17.09.2014
Сергей Алексашенко 17.09.2014
Дмитрий Быков 17.09.2014
Владимир Осин 17.09.2014

Dienstag, 16. September 2014

Putins Rußland: Ökonomische Situation

Einen recht guten, wenn auch knappen Überblick über die gegenwärtige wirtschaftliche Situation Rußlands gibt Paul Roderick Gregory auf forbes.com auf Englisch.

forbes.com 14.09.2014